Opel-Rettung vs. Pflichtverletzung

Für die einen ist er nun der “Baron aus Bayern” (Anlehnung an “Professor aus Heidelberg” – Kirchhof), für die anderen der neue Friedrich Merz. Politker haben es heute nicht leicht, wenn sie sich für etwas stark machen, dass nicht wahlkampftauglich zu sein scheint oder was einem Flügel der eigenen Partei missfällt. Das System Regierung ist eines der instabilsten Konstrukte, dass es seit jeher gibt, denn es ist der verbale Konflikt, der es fast unmöglich macht, seine Ansichten durchzusetzen. Es wird nach dem Prinzip des geringsten Widerstands regiert und dies richtet sich nicht nach dem geringsten Widerstand aus der Bevölkerung aus, sondern nach dem geringsten Widerstand beim Regierungspartner. So war es auch im Fall Opel zu erwarten, denn das Rettungspaket wurde über Wochen schon als festes Konzept verteidigt und von keinem in Frage gestellt. Bis sich dann doch einer getraut hat, dem es viele eigentlich nicht zugetraut haben und der somit aus meiner Sicht bewiesen hat, dass er zu Recht das Amt des Wirtschaftsministers bekleidet. Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich gegen den Wahlkampfpopulismus gestellt.

Warum Opel?

Der Übermut deutscher Politiker in einem Wahljahr ist nicht besonders ungewöhnlich. Normalerweise kann man sich darauf einstellen, dass besondere Modelle zur Steuerbemessung in die Runde geworfen werden oder der Staatshaushalt auf besonders innovative Weise ausgeglichen werden soll. Dieses Jahr unterscheidet sich zweifelsohne von den beschriebenen Begebenheiten eines Wahljahres, könnte man glauben. Meiner Meinung nach, sind die gleichen Themen in einer anderen Welt verpackt. Denn auch die Wirtschaftskrise tangiert durchaus diese brisanten und konfliktreichen Themen, mit denen Politiker sich gerne schmücken und sich mit unkonventionellen Ansichten positionieren wollen. Wer glaubt, dass die Rettung von Opel aus rein wirtschaftlichen Gründen erfolgt, der solle bitte diesen Artikel weiterlesen, denn aus der Sicht des Marktes macht eine Rettung von Opel eventuell nicht so viel Sinn, wie es gerne von einigen Spitzenpolitikern unseres Landes dargestellt wird.

Der Niedergang von Opel

Eigentlich müsste Opel-Chef Hans H. Demant vor Freude im Dreieck springen. Jahrelang versuchten die Rüsselsheimer vergeblich die Marke mit dem Blitz in der Öffentlichkeit zu platzieren, jetzt ist das zur Konzernmutter GM gehörende Unternehmen in aller Munde. Einziges Problem an der zum Gesprächsthema gewordenen Firma: Es geht nicht um das tolle Mittelkassemodell „Insignia“, sondern um den drohenden Untergang eines traditionsreichen, aber in der Vergangenheit nicht gerade glänzenden Autobauers.

Der Adel zieht ins Ministerium

Berlin – Die Zusammensetzung des Kabinetts von Angela Merkel hat sich heute auf einem Posten verändert: für die einen überraschend, für die anderen zwingend und für die meisten einfach nur ungewohnt. Einen Minister während einer Legislaturperiode auszutauschen, gehört nicht zum politischen Standardrepertoire in Deutschland. Als eines der stabilsten Länder in Sachen Regierungsbeständigkeit ist eine solche Begebenheit ungewöhnlich und löst somit immer wieder die gleichen Vermutungen aus. Meistens sogar mit Recht.